Heute ist der 18. Mai 2026, und an diesem besonderen Tag wird in Rheinland-Pfalz Geschichte geschrieben. Die CDU, die seit 35 Jahren in der Opposition war, zieht wieder in die Staatskanzlei ein. Gordon Schnieder, ein Name, der in den letzten Tagen in aller Munde war, wurde zum Ministerpräsidenten gewählt. Mit 63 Ja-Stimmen, 38 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen und zwei ungültigen Stimmen hat er die nötige Mehrheit von 53 Stimmen locker überschritten.
Es ist ein Moment, der nicht nur für die CDU, sondern auch für die gesamte politische Landschaft in Rheinland-Pfalz von Bedeutung ist. Christian Baldauf, der als Alterspräsident die erste Sitzung des neuen Landtags eröffnete, betonte gleich zu Beginn die Verantwortung, die das Parlament in Krisenzeiten trägt. Und: Er tat dies mit einer gelassenen Überzeugung, die die Versammelten spürbar mitnahm. In der neuen Regierung wird die CDU gemeinsam mit der SPD die Geschicke des Landes lenken, und das mit einer komfortablen Mehrheit von 71 von 105 Abgeordneten.
Ein neuer Wind weht
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD fokussiert sich auf zentrale Themen wie kommunale Finanzen, Bildung, Staatsmodernisierung und die Sanierung von Straßen und Brücken. Auch die Sicherheit der Bürger steht ganz oben auf der Agenda. Und nicht zu vergessen: Der Ausbau der erneuerbaren Energien um jährlich 1.500 Megawatt – eine Maßnahme, die sicherlich einige Umweltschützer erfreuen wird. Natürlich alles unter dem Vorbehalt der Finanzierung, aber hey, die Richtung stimmt!
Matthias Lammert von der CDU wurde einstimmig zum neuen Landtagspräsidenten gewählt. Er wird nun von drei Vizepräsidenten unterstützt: Marion Schneid (CDU), Jaqueline Rauschkolb (SPD) und Katharina Binz (Grüne). Das ist übrigens das erste Mal seit zehn Jahren, dass es gleich drei Vizepräsidenten gibt. Ein Schritt, der vielleicht für etwas mehr Dynamik im Landtag sorgen könnte.
Ein Blick in die Zukunft
Nach seiner Wahl ernannte Schnieder zehn neue Minister, die im Plenarsaal vereidigt wurden. Unter ihnen steht auch Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die als stellvertretende Ministerpräsidentin bestätigt wurde. Ein wenig überraschend war, dass Alexander Schweitzer nicht Teil der neuen Regierung ist. Aber gut, jeder hat seine eigene Strategie, wie man in der Politik unterwegs sein möchte.
Die neue Regierung wurde mit den Stimmen von CDU und SPD bestätigt, während die AfD und die Grünen dagegen stimmten. Letztere scheiterten mit ihrem Antrag, die Anzahl der Vizepräsidenten auf eine Stelle zu reduzieren – das wird wohl ein Thema bleiben, über das man diskutieren wird. Ein Bürgerfest zum Verfassungstag sorgt heute Nachmittag für gute Stimmung und bringt die Menschen zusammen, um diesen Tag zu feiern.
Die erste Sitzung des neuen Landtags wird nicht nur als historische Wende wahrgenommen, sondern auch als ein Schritt in eine neue Ära der Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD. Schnieder wird voraussichtlich im Juni seine Regierungserklärung im Landtag abgeben, und die Erwartungen sind hoch. Die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz blicken mit Interesse auf das, was kommt. Es bleibt spannend!