In Niedersachsen wird derzeit intensiv an der Verbesserung der Krisen- und Katastrophenvorsorge gearbeitet. Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat dazu zum „2. Sicherheitspolitischen Dialog“ nach Hannover geladen. Diese Veranstaltung zielt darauf ab, den Zivilschutz und die Vorbereitung auf mögliche Katastrophenfälle im nicht-militärischen Bereich zu stärken. Die Diskussion wird sich insbesondere mit dem notwendigen Schutz für kritische Infrastrukturen befassen, die für die Aufrechterhaltung des Alltagslebens unerlässlich sind.
Die Kommunen und Versorger fordern klare Informationen zu den möglichen Szenarien, insbesondere für Energie- und Telekommunikationsanbieter. Zudem haben die Krankenhäuser den Wunsch geäußert, einen Fahrplan für die Bereitstellung von Ressourcen in Krisensituationen zu erhalten. Diese Maßnahmen sind entscheidend, um die Widerstandskraft des Landes gegenüber neuen Bedrohungen zu steigern. Vor allem Verbände hatten in der Vergangenheit vor einer Untätigkeit gewarnt und drängten auf eine proaktive Herangehensweise.
Kritische Infrastrukturen im Fokus
Ein zentrales Thema des Dialogs ist der Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS), die für das Funktionieren des Staates und das Überleben der Zivilbevölkerung unerlässlich sind. Laut dem OPLAN DEU sind diese Infrastrukturen von fundamentaler Bedeutung, da ohne Strom, Wasser, Transportwege, Kommunikationsnetze und Gesundheitsversorgung weder militärische noch zivile Operationen möglich sind. Der Schutz dieser Infrastrukturen liegt in Krisensituationen in der Verantwortung ziviler Träger und staatlicher Behörden, nicht der Bundeswehr.
Die neun Sektoren, die zur KRITIS gehören, umfassen Energie, Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit, Wasser, Ernährung, Finanz- und Versicherungswesen, Staat und Verwaltung sowie Medien und Kultur. Um die Funktionsfähigkeit dieser Sektoren unter hybriden oder kinetischen Angriffen sicherzustellen, ist eine umfassende Strategie erforderlich. Der OPLAN DEU verfolgt drei Zielrichtungen: Prävention und Schutz, Verfügbarkeitssteuerung, sowie Wiederanlauf und Aufrechterhaltung nach einem möglichen Ausfall.
Erfahrungen und Kooperationen stärken die Resilienz
Im Rahmen des Sicherheitspolitischen Dialogs werden auch Gäste aus der Ukraine ihre Erfahrungen im russischen Angriffskrieg und dessen Auswirkungen auf die Zivilschutzmaßnahmen teilen. Solche Berichte sind wertvoll, um aus realen Einsatzlagen zu lernen und die Einsatzfähigkeit in Niedersachsen zu stärken. Die Gründung des KRITIS BUND – Zentrum für Katastrophenschutz und hybride Bedrohungen e.V. ist ein weiterer Schritt in diese Richtung. Ziel ist es, den Schutz kritischer Infrastrukturen zu optimieren und die Vernetzung zwischen verschiedenen Akteuren zu fördern.
Der KRITIS BUND betont, dass Konzepte zur Krisenbewältigung auf realen Erfahrungen basieren sollten. Dazu gehören praxisnahe Schulungen, individuelle Beratungen und die Unterstützung von Behörden und Betreibern kritischer Infrastruktur bei Risikomanagement und Krisenfestigkeit. Auch regelmäßige Stresstests und Gesamtverteidigungsübungen sind zentrale Instrumente zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastrukturen.
Insgesamt zeigt sich, dass Niedersachsen auf einem guten Weg ist, sich besser auf mögliche Krisen und militärische Konflikte vorzubereiten. Mit dem Fokus auf Zivilschutz und der Stärkung der kritischen Infrastrukturen soll die Widerstandskraft des Landes in Zeiten steigender Bedrohungen nachhaltig verbessert werden.