In diesen Tagen ist in Braunschweig ein Thema besonders präsent: der Zivilschutz. Die Bundesregierung hat ein Sonderprogramm ins Leben gerufen, das uns bis 2029 mit rund zehn Milliarden Euro unterstützen soll, um unseren Schutz zu verbessern. Es gibt eine Menge zu tun, aber in der Stadt selbst sieht die Lage eher mau aus. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat kürzlich die Eckpunkte für dieses Programm vorgestellt, doch die Realität vor Ort lässt zu wünschen übrig.
In Braunschweig gibt es schlichtweg keine öffentlichen Schutzräume mehr. Das hat die Stadt zusammen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) klar bestätigt. Alle ehemals genutzten Schutzanlagen wurden längst rückabgewickelt. Man könnte sagen, die Stadt hat das Thema Zivilschutz fast aus den Augen verloren. Ein eigenes Konzept für Schutzräume hat sie nicht – stattdessen wartet sie auf das nationale Schutzraumkonzept des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Das ist schon ein bisschen ernüchternd, wenn man bedenkt, dass bundesweit noch 579 Schutzräume existieren, die jedoch allesamt nicht einsatzbereit sind. Wartung und Instandhaltung? Seit 2007 eingestellt. Das ist ein bisschen wie ein Schatten aus der Vergangenheit.
Der Plan der Bundesregierung und die Reaktionen vor Ort
Die Bundesregierung plant nicht nur, die bestehenden Strukturen zu verbessern, sondern auch neue Wege zu gehen. Der Fokus soll sich von den klassischen Bunker-Konzepten hin zu dezentralen „öffentlichen Zufluchtsräumen“ wie Tiefgaragen und Kellerräumen verschieben. Eine interessante Wendung, die auch die Diskussion über den Zivilschutz in der Region befeuert. Niedersachsen hat bereits seine Innenministerin Daniela Behrens (SPD) auf die Bühne geschickt, um klarzustellen, dass die Länder nicht ausreichend in die Planungen des Bundes eingebunden wurden. Ein bisschen wie ein Schachspiel, bei dem nicht alle Figuren am Brett stehen.
In vielen angrenzenden Landkreisen sieht die Situation nicht viel besser aus. Der Landkreis Helmstedt hat noch keine Informationen über geplante Bunker-Standorte erhalten, und auch die Stadt Salzgitter betrachtet die Verantwortung für den Zivilschutz als eine Bundesaufgabe. Salzgitter hat momentan ebenfalls keine Schutzräume im klassischen Sinne. Im Landkreis Peine laufen zwar Vorbereitungen für einen Zivilschutzfall, aber die Details bleiben geheim. Der Wind der Unsicherheit weht also durch die gesamte Region.
Die NINA-App und die Zukunft des Zivilschutzes
Ein Lichtblick könnte die NINA-App sein, die darauf abzielt, die Bevölkerung über die nächstgelegenen Schutzorte zu informieren. Das klingt gut, aber die bundesweite Kartierung steht noch aus. Da fragt man sich schon, wie schnell man im Ernstfall reagieren kann. Ein bisschen wie im Fußball – wenn der Schiedsrichter das Spiel pfeift, muss man bereit sein. Doch wie sieht es mit der Realität aus? Die Stadt Braunschweig hat seit 2018 Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz der Bevölkerung ergriffen, aber das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Grundlagen fehlen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird. Die Planungen des Bundes stehen noch am Anfang, und die Städte in der Region sind mehr oder weniger im Dunkeln. Ungewissheiten und Fragen bleiben, während wir alle auf eine klare Strategie hoffen, die uns in schwierigen Zeiten Sicherheit bieten kann. Vielleicht wird es ja doch noch ein bisschen heller in der Zukunft des Zivilschutzes. Aber bis dahin bleibt es spannend!