In der Hamburger Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand kam es am 23. Mai zu einem beunruhigenden Vorfall, der die Gemüter erhitzt. Drei Häftlinge attackierten drei Vollzugsbeamte, was zu Verletzungen und einem massiven Polizeieinsatz führte. Es ist noch unklar, was genau der Grund für diesen Übergriff war, aber die Ermittlungen laufen bereits. Die Polizei wurde gegen 15 Uhr alarmiert, als eine „körperliche Auseinandersetzung“ gemeldet wurde. Im Nu kehrten die meisten Streifenwagen zurück, da der Streit intern relativ schnell unter Kontrolle gebracht werden konnte. Doch die Schilderungen sind alarmierend: Ein Beamter wurde sogar mehrere Minuten in einem Materialraum festgehalten und ihm wurde ein Schlüssel abgenommen. Man kann sich vorstellen, wie die Stimmung in der JVA war – angespannt, vielleicht sogar explosiv.
Die Häftlinge fesselten den Beamten mit seinen eigenen Handschellen. Mit dem gestohlenen Schlüssel versuchte einer der Angreifer, Zutritt zu einer anderen Station zu erhalten, wurde jedoch von einem Justizbediensteten gestoppt. Die beiden anderen Häftlinge wurden ebenfalls überwältigt und in Gewahrsam genommen. Die beiden verletzten Beamten mussten ins Krankenhaus gebracht werden, wobei der schwerverletzte Beamte am Sonntag entlassen werden sollte. In der Zwischenzeit wurden zwei der Häftlinge bereits in andere Gefängnisse verlegt, und eine weitere Verlegung steht bevor. In Deutschland ist die Flucht aus der Haft zwar nicht strafbar, jedoch sind Begleittaten wie diese definitiv strafbar.
Ein Blick hinter die Kulissen
Die JVA Hahnöfersand beherbergt überwiegend junge Menschen und Untersuchungshäftlinge. Diese Einrichtung fällt unter die Hamburger Justizbehörde, obwohl sie in Niedersachsen liegt. Unter den Insassen befindet sich auch der inhaftierte Shahriar J., der verdächtigt wird, Kinder und Jugendliche zur Selbstverletzung angestiftet zu haben und in einen Mordprozess verwickelt ist. Solche Vorfälle werfen Fragen auf, nicht nur zur Sicherheit im Vollzug, sondern auch zur Behandlung der Insassen. Es stellt sich die Frage: Wie kann es soweit kommen? Wie weit kann das System gehen, um sowohl die Häftlinge als auch die Beamten zu schützen?
Ein weiterer Fall, der die Debatte um Gewalt im Justizvollzug anheizt, ist der Prozess gegen Christoph K., einen Justizvollzugsbeamten, der wegen Körperverletzung im Amt und Nötigung angeklagt ist. Der Vorfall ereignete sich im Juli 2023, als der Häftling Jakub W. bereits am Boden lag. Christoph K. wurde nach dem Vorfall vom Dienst suspendiert, doch die Sache zieht sich über mehrere Gerichtstermine. Ein Überwachungsvideo dokumentiert den Vorfall, und es gibt unterschiedliche Berichte darüber, was tatsächlich geschah. Während der Anwalt von Christoph K. argumentiert, dass sein Mandant sich gegen einen Angriff wehren musste, äußert der Richter, dass die Schlagbewegungen für ihn nicht nachvollziehbar sind.
Gewalt im Justizvollzug – ein verbreitetes Problem?
Die Hamburger Untersuchungshaftanstalt am Holstenglacis hat keinen guten Ruf, was die Behandlung von Häftlingen angeht. Ein anderer gewaltsamer Vorfall blieb ohne Anklage für den verantwortlichen Beamten. Jakub W. beschrieb später, dass er brutal geschlagen wurde, während er selbst die Vorwürfe, aus dem Fenster geschrien oder den Hitlergruß gezeigt zu haben, bestritt. Die Staatsanwältin forderte eine Bewährungsstrafe von sechs Monaten, und Christoph K. wurde schließlich zu 150 Tagessätzen à 75 Euro verurteilt.
Diese Vorfälle sind nicht isoliert. Berichte über Gewalt gegen Häftlinge kommen nicht nur aus Hamburg. Auch in Bayern gibt es massive Vorwürfe gegen die JVA Gablingen. Häftlinge wurden dort nackt und ohne Grund in Spezialzellen gesperrt. So berichtete ein Häftling von Schlägen und Würgegriffen durch Beamte, die Informationen über Drogen erpressen wollten. Das wirft ein düsteres Licht auf die Praktiken im deutschen Justizvollzug. Kriminologen wie Thomas Feltes kritisieren die Anwendung von Gewalt zur Informationsbeschaffung als Folter. Der Leiter der JVA Neuburg-Herrenwörth informierte das bayerische Justizministerium über mögliche Verletzungen von Häftlingen. Die Ermittlungen gegen 17 Bedienstete der JVA Gablingen laufen bereits.
Die Unschuldsvermutung gilt für alle Beschuldigten, doch die Berichte über systematische Gewalt werfen Fragen auf, die nicht ignoriert werden können. Im Angesicht solcher Vorfälle bleibt die Frage: Wie kann der Justizvollzug sicherer und menschlicher gestaltet werden? Und wie können solche Übergriffe in Zukunft verhindert werden? Die Debatte ist eröffnet und sie wird nicht so schnell enden.